Tagung des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation bei in.betrieb

Die außerordentliche Gelegenheit einer Außer-Haus-Sitzung eines Landtagsausschusses nutzend konnten Marco Dobrani und Michael Huber den Ausschussmitgliedern eine Problemanzeige für die Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz vermitteln. Im Mittepunkt standen hierbei die Rahmenbedingungen der Schiedsstelle nach § 133 SGB IX, fehlender rechtlicher Klarheiten insbesondere in der sozialen Teilhabe (Ü und U 18) sowie die Sorge über die Auskömmlichkeit in der Leistungsfinanzierung. Wir hoffen sehr stark, dass diese Hinweise und Appelle auf Verständnis und Unterstützung treffen und werden die weiteren Entwicklungen im Blick halten.